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Corona: Folgen im Saarland

Immer wieder werden wegen des Virus neue Maßnahmen bekanntgegeben, zum Beispiel in Bezug auf die Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen. Details zu den Entwicklungen lest und aktuelle Grafiken zu Fallzahlen und Inzidenzwerte lest ihr hier.

Stand: 11. Mai 2021, 07:00 Uhr

  • Aktuelle Zahlen zu bestätigten Fällen im Saarland und in welchen Landkreisen sie festgestellt wurden: Findet ihr hier.


DER SCHNELLE ÜBERBLICK


NEUINFEKTIONEN UND SIEBEN-TAGE-INZIDENZ


SIEBEN-TAGE-INZIDENZ IN DEN LANDKREISEN


Corona-Updates:


Saarbrücken erweitert Alkoholverbot am langen Wochenende

Saarbrücken erweitert am langen Wochenende das Alkoholverbot auf beliebten öffentlichen Plätzen. Von Donnerstag bis einschließlich Sonntag darf an vielen Stellen kein Alkohol getrunken werden. Die Maskenpflicht in der Kaltenbachstraße wird verlängert.

Am langen Wochenende ab Christi Himmelfahrt erwartet die Landeshauptstadt hohes Besucheraufkommen. Mit einem erweiterten Alkoholverbot will die Stadt öffentliche Feiern verhindern. Das diene dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor der Verbreitung des Coronavirus.

Von Donnerstag, 13. Mai bis einschließlich Sonntag, 16. Mai, ist deshalb auf folgenden Plätzen in Saarbrücken von 11.00 bis 22.00 Uhr der Konfum von Alkohol verboten:

Nauwieser Viertel

  • Nauwieser Straße Hausnummer 23/50 bis Kreuzung Nassauerstraße
  • Cecilienstraße Hausnummer 8/11 bis Kreuzung Nauwieser Straße
  • Blumenstraße zwischen der Kreuzung Johannis- und Försterstraße
  • Nassauerstraße 16 bis Kreuzung Nauwieserstraße
  • Försterstraße ab Kreuzung Blumenstraße bis Kreuzung Nassauerstraße
  • Nauwieser Platz
  • Max-Ophüls-Platz

Grünanlagen

  • Uferbereich und Anlagen entlang der Saar (Grünfläche „Am Staden‟ und Willi-Graf-Ufer), beginnend auf Höhe des Restaurants „Undine‟ bis zur Wilhelm-Heinrich-Brücke inklusive der Freitreppe Berliner Promenade.
  • Der Regelungsbereich umfasst auch die Grünanlagen einschließlich der dazugehörigen Wege- und Mauerflächen.
  • Im Bereich der Straße „Am Staden‟ bis zur abknickenden Straße „Obere Lauerfahrt‟ gilt das Verbot auf den uferseitig verlaufenden Bürgersteigen und Freiflächen einschließlich der Begrenzungsmauer zur Grünanlage hin
  • Tbilisser Platz einschließlich der Begrenzungsmauer zur Grünanlage hin.
  • Deutsch-Französischer Garten
  • Bürgerpark Hafeninsel


Lockerungen ab Donnerstag in St. Wendel und Merzig-Wadern

In den Landkreisen St. Wendel und Merzig- Wadern kehrt am Donnerstag das Saarland-Modell wieder zurück. Der Inzidenzwert lag heute den fünften Tag unter 100.

Ab Donnerstag fällt in den Landkreisen St. Wendel und Merzig-Wadern die "Bundes-Notbremse" weg und das Saarland-Modell tritt wieder in Kraft.

Damit sind ab übermorgen in zwei von sechs saarländischen Kreisen unter anderem folgende Dinge wieder möglich:

  • Einkaufen mit tagesaktuellem Schnelltest ohne Termin im Einzelhandel und in Geschäften, deren Produktpalette über den täglichen Bedarf hinausgeht
  • Treffen mit mehr Menschen (maximal zehn Personen bei privaten Zusammenkünften unter freiem Himmel und Veranstaltungen im Außenbereich), innen maximal fünf Personen aus zwei Haushalten, beim familiären Bezugskreis drei Haushalte
  • Training in der Gruppe oder im Fitnessstudio
  • geöffnete Außenbereiche von Cafés, Kneipen und Restaurants

Ab welchen Inzidenzen welche Regeln gelten, könnt ihr hier nachlesen:


Fraktionen uneins bei weiteren Lockerungsschritten

Aufgrund sinkender Infektionszahlen fallen im Saarland teilweise Beschränkungen der Bundesnotbremse wieder weg - in zwei Kreisen könnte die Notbremse diese Woche sogar ganz aufgehoben werden. Die Landespolitik debattiert derweil, ob und wann weitere Lockerungsschritte möglich wären. Doch dabei gehen die Meinungen deutlich auseinander.

Weiter Ruhe bewahren und noch etwas abwarten, lautet hingegen die Devise der SPD. Die verweist auf das Saarlandmodell, das bei gleichbleibender Tendenz der Infektionszahlen ab Donnerstag in den Kreisen Merzig-Wadern und Sankt Wendel wieder gelten dürfte. Die nächtliche Ausgangssperre und einige Kontaktbeschränkungen würden dann wegefallen. Außengastronomie, Handel, Fitnessstudios und Kinos könnten wieder öffnen - mit Testpflicht.

All das sei momentan ausreichend. "Es gibt keinen vernünftigen Grund, von dem was wir hier vereinbart haben, Abstand zu nehmen", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon.

Merh Informationen auf SR.de.


Schulen und Kitas im Regionalverband öffnen wieder

Seit Montag sind die Schulen im Regionalverband Saarbrücken wieder im Wechselunterricht. Für die Kitas gilt wieder der Regelbetrieb. Anlass sind die sinkenden Corona-Inzidenzen.

Da die Sieben-Tage-Inzidenz nach Angaben des zuständigen Gesundheitsministeriums fünf Werktage in Folge unter dem Schwellenwert von 165 lag, dürfen Schulen und Kindertagesstätten ab heute wieder öffnen. Für die Schulen gilt dann wieder Wechselunterricht, in den Kitas Regelbetrieb.


Weitere Freiheiten für Geimpfte und Genesene im Saarland

Für vollständig Geimpfte und von Corona genesene Personen gibt es seit Sonntag Erleichterungen. Deutschlandweit sind für beide Gruppen die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen weggefallen. Im Saarland waren sie unter anderem schon von der Testpflicht befreit worden.

Die von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene sind seit Sonntag auch im Saarland in Kraft. Dann können sich die beiden Gruppen wieder in unbegrenzter Personenzahl treffen. Zudem entfällt die Quarantänepflicht nach dem Kontakt zu Infizierten, ebenso wie die Ausgangsbeschränkungen.

Bei Treffen mit anderen Personen werden vollständig Geimpfte und Genesene außerdem nicht mitgezählt. Sie müssen zudem in Läden oder beim Friseur keinen negativen Corona-Test mehr vorzeigen.

Letzteres gilt bereits seit vergangenem Montag im Saarland. Das Bundesrecht bricht, was bisher auf Landesebene im Saarland galt. Allerdings gelten auch für Genesene und Geimpfte weiterhin die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und das Abstandsgebot.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte am Freitag, es sei wichtig, dass Einschränkungen der Grundrechte immer da, wo es verfassungsrechtlich geboten und nicht mehr verhältnismäßig sei, wieder zurückgenommen würden. Dabei gehe es aber noch nicht um eine vollständige Normalität. "So weit sind wir noch nicht in der Pandemie", so Hans.


Panne in Saarbrücker Testzentren

Bei den elf Testzentren der Saarbrücker First Choice GmbH hat es eine Panne gegeben. In den Angaben im Internet hieß es, dass die Testergebnisse anonymisiert an das Gesundheitsamt weitergeleitet würden. Nach Angaben des Regionalverbands waren die positiven Ergebnisse aber namentlich übermittelt worden. Betroffen waren knapp 200 Personen.

Unter den FAQs ist im Internet zu lesen, dass man sich bei einem positiven Schnelltest zwar bitte unverzüglich in Quarantäne begeben und einen PCR-Test nachschieben sollte. Dann aber hieß es dort abschließend "ihr Testergebnis wird anonymisiert" ans Gesundheitsamt weitergeleitet.

Weder dem Ministerium noch den Gesundheitsämtern war dieser Passus über Wochen aufgefallen. Nachdem der SR sie darauf aufmerksam gemacht hatte, wurde reagiert. Das Ministerium schrieb sämtliche Gesundheitsämter an, der Regionalverband forderte den Betreiber auf, den Passus zu korrigieren - was bis Sonntagabend allerdings noch nicht geschehen war.


AstraZeneca-Impfstoff wird freigegeben

Impfwillige können sich künftig ohne Priorisierung in der Arztpraxis mit Astrazeneca impfen lassen. Das haben Bund und Länder beschlossen. Saar-Ministerpräsident Hans hatte sich zuvor dafür ausgesprochen.

Für die freiwillige Impfung mit Astrazeneca in den Arztpraxen gibt es ab sofort keine Priorisierung für Risikogruppen mehr. Das haben Bund und Länder am Donnerstag beschlossen, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Berlin mitteilte. Zuvor hatte sich der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) für die Freigabe ausgesprochen.


Impfkonzept für Kinder und Jugendliche wird vorbereitet

Schon im Juni könnte der Impfstoff von Biontech/Pfizer für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in der EU zugelassen werden. Das saarländische Gesundheitsministerium bereitet nach eigenen Angaben nun ein Konzept zur Impfung von Kindern und Jugendlichen vor.

Der Impfstoff von Biontech/Pfizer ist in der EU bisher nur für Menschen ab 16 Jahren zugelassen. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) prüft allerdings einen Antrag der Hersteller auf eine EU-Zulassung auch für Kinder ab zwölf Jahren.

Laut Gesundheitsministerkonferenz ist mit einer Zulassung im Juni zu rechnen. Dies unterstützt das Saarland nach Angaben des Gesundheitsministeriums ausdrücklich. Sobald die Zulassung vorliege, müssten entsprechende Konzepte zur Durchimpfung dieser Gruppe greifen. Daher werde das Saarland ein entsprechendes Konzept vorsorglich erarbeiten, um zeitnah zur Zulassung mit der Verimpfung starten zu können.


Verunsicherung bei Impfung mit AstraZeneca

Im Saarland werden nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung zahlreiche Impftermine, bei denen AstraZeneca verimpft werden soll, abgesagt. Grund dafür sei die große Verunsicherung rund um den Impfstoff. Die KV fordert von der Landesregierung eine klare Regelung der Haftungsfrage.

Die Arztpraxen im Land könnten deutlich mehr impfen, wenn AstraZeneca nicht so problembelastet wäre. Das sagte der Impfkoordinator der kassenärztlichen Vereinigung im Saarland, Bernd Schabel, auf SR-Anfrage. Daher fordern die Ärzte von der Regierung eine eindeutige Formulierung der Haftungsfrage, wie sie andere Bundesländer schon gegeben haben.

Derzeit führe die Verunsicherung gegenüber dem Impfstoff von AstraZeneca dazu, dass lediglich in Fünftel aller georderten Impfstoffmengen auf diesen Hersteller falle. Dabei könnten die Ärzte aktuell nahezu unbegrenzte Mengen bestellen. Biontech ist auf 36 Dosen pro Arzt und Woche gedeckelt.


Frühere Terminbuchung auch für Personen mit Impftermin

Das Gesundheitsministerium will ab dem Wochenende die Nachrücker-Buchungsfunktion erweitern. Demnach sollen dann auch Personen, die bereits einen Corona-Impftermin haben, auf einen früheren Termin umbuchen können. Außerdem kündigte das Ministerium Sonderimpfungen in sozialen Brennpunkten an.

Bisher war es nur denjenigen möglich einen Nachrücker-Termin zu buchen, die noch keinen konkreten Termin in einem der Impfzentren hatten. Die neue Funktion soll es demnächst auch denen ermöglichen, sich freigewordene Impftermine zu sichern, die bereits einen Termin haben.

Den genauen Zeitpunkt, ab wann diese Möglichkeit am kommenden Wochenende freigeschaltet wird, konnte das Gesundheitsministerium noch nicht nennen. Weitere Informationen dazu sollen aber noch im Laufe der Woche folgen.

Sonderimpfungen in sozialen Brennpunkten

Zudem plant das Gesundheitsministerium nach eigenen Angaben auch Sonderimpfungen in sozialen Brennpunkten. Diese sollen in Abstimmung mit Gemeinwesenprojekten erfolgen.


Luxemburg öffnet Restaurants und Cafés

In Luxemburg soll es ab 16. Mai trotz hoher Infektionszahlen einen vorsichtigen, kleinen Schritt zurück in Richtung Normalität geben. Unter anderem sollen Restaurants wieder bis 22.00 Uhr komplett öffnen dürfen – allerdings mit Einschränkungen.

Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel und Gesundheitsministerin Paulette Lenert haben am Mittwoch Lockerungen für die Gastronomie und für Treffen im privaten Bereich angekündigt. Demnach dürfen Privathaushalte ab dem 16. Mai vier statt bislang zwei Personen zu sich einladen. Handelt es sich bei den Gästen um eine Familie aus einem Haushalt, dürfen auch mehr als vier Personen kommen – unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Das Parlament muss den neuen Regelungen noch zustimmen.


Zwei Milliarden Euro für Kinder und Jugendliche

Die Bundesregierung hat ein Hilfspaket auf den Weg gebracht, mit dem die Folgen der Corona-Krise für Kinder und Jugendliche abgemildert werden sollen. Mit insgesamt zwei Milliarden Euro sollen bis 2022 unter anderem Nachhilfe und Förderprogramme unterstützt werden. Saar-Bildungsministerin Streichert-Clivot begrüßt die Entscheidung.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022“ beschlossen. Durch das Hilfspaket soll unter anderem die Mitgliedschaft in Sportvereinen, Musikunterricht sowie die Teilnahme an Feriencamps gefördert werden. Ziel des Programms soll sein, dass Kinder und Jugendliche Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie treffen können, und das besonders bei Kindern aus schwierigen Familienverhältnissen.


Land übernimmt Haftung für Impfschäden bei AstraZeneca

Im Saarland übernimmt das Land die Haftung, wenn durch eine Impfung mit AstraZeneca Impfschäden auftreten. Zuvor hatten die Hausärzte beklagt, dass die Haftungsfrage im Saarland im Gegensatz zu anderen Bundesländern noch nicht geklärt sei.

Seit die Ständige Impfkommission (Stiko) Anfang April eine Impfung mit AstraZeneca auch für unter 60-Jährige unter bestimmten Bedingungen empfohlen hat, sei dies die Grundlage für eine solche Übernahme der Haftung, erklärte ein Ministeriumssprecher auf SR-Nachfrage. Zu den Voraussetzungen gehörten eine umfassende Impf-Aufklärung und der Wille des Impflings. Wird die Impfung dann ordnungsgemäß durchgeführt und es treten Komplikationen auf, haftet das Land auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes, so der Sprecher.