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Corona: Folgen im Saarland

Im Saarland sind 201 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Als aktuell infiziert gelten 1711 Personen. Immer wieder werden wegen des Virus neue Maßnahmen bekanntgegeben, zum Beispiel in Bezug auf die Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen. Details zu den Entwicklungen lest ihr hier.

Stand: 20. Januar 2021, 7:00 Uhr

  • Aktuelle Zahlen zu bestätigten Fällen im Saarland und in welchen Landkreisen sie festgestellt wurden: Findet ihr hier.


Inzidenzwerte der saarländischen Landkreise (Stand: 20. Januar/Quelle: RKI)

Mezig-Wadern: 73,6 (Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW)

Neunkirchen: 63,9

Saarlouis: 114,2

Saarpfalz-Kreis: 68,2

Sankt Wendel: 128,7

Stadtverband Saarbrücken: 152,4

Hinweis: Die Corona-Verordnung richtet sich nach den Zahlen des Robert-Koch-Instituts. Sie sind beispielsweise für die Einhaltung des 15-km-Radius ausschlaggebend. Nicht die Zahlen des Gesundheitsministeriums.

Hier findet ihr alle Werte des RKI nochmal zum nachchecken.


Lockdown bis Mitte Februar

Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 14. Februar geeinigt. Auch die Schulen sollen bis mindestens zu diesem Zeitpunkt geschlossen bleiben. Außerdem kommt eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im Einzelhandel und im ÖPNV.

Die Einigungen im Detail

  • Die bislang bestehenden Maßnahmen werden bis zum 14. Februar verlängert.
  • Im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel kommt eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken, Stoffmasken sind nicht mehr ausreichend. Anders als ursprünglich diskutiert sind aber neben FFP2- und FFP3-Masken auch Masken der Typen KN95 und N95 sowie OP-Masken erlaubt.
  • Eine FFP2-Maskenpflicht gilt auch bei Kontakten in Alten- und Pflegeheimen.
  • Arbeitgeber werden verpflichtet, ihren Beschäftigten dort, wo es möglich ist, das Arbeiten zuhause (Homeoffice) zu ermöglichen. Diese Regelung soll bis zum 15. März gelten. Die steuerliche Abschreibung für die Anschaffung von Hard- und Software soll erleichtert werden.
  • Wo kein Homeoffice möglich ist, sind Arbeitgeber verpflichtet, medizinische Masken zur Verfügung zu stellen.
  • Hinsichtlich der Schulen bleibt die bisherige Regelung im Saarland bis 14. Februar bestehen, die Schulen bleiben also grundsätzlich geschlossen. Es bleibe jedoch dabei, sagte Hans, dass man Schülern Bildungsmöglichkeiten „so schnell es geht“ zur Verfügung stellen will.
  • Zur Unterstützung sollen Bundeswehrsoldaten und, in einer zweiten Stufe, auch Freiwillige Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen durchführen können.
  • Gottesdienste aller Religions- und Glaubensgemeinschaften werden auch weiterhin nur gestattet, wenn mindestens 1,50 Meter Mindestabstand eingehalten werden können. Es gilt Maskenpflicht, Singen ist nicht möglich. Außerdem müssen die Gottesdienste mit mehr als zehn teilnehmenden Personen spätestens zwei Werktage vorher beim Ordnungsamt angemeldet werden.
  • Die Gesundheitsämter sollen nach den Worten von Hans geeignete Software zur Kontaktnachverfolgung erhalten.
  • Die B117-Sequenzierung, die im Saarland bereits durchgeführt wird, wird ausgebaut. Die Staatskanzlei unterstützt die Untersuchung mit 80.000 Euro.
  • Bundesweite Ausgangssperren, die ursprünglich auch diskutiert worden waren, soll es nicht geben.


Hans will Debatte über Bundesliga und Ausgangssperre

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Privilegien für den Profifußball kritisiert. Es gebe viele Ungereimtheiten, über die man bei der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Dienstag (19.1.) mit der Kanzlerin reden müsse. Auch eine Ausgangssperre soll dort Thema sein.

„Kinder dürfen nicht Fußball spielen, während man in der Bundesliga so weitermacht, als wäre nichts gewesen – auch mit der Mutation, die jetzt im Spiel ist“, sagte Hans im SR-Interview. Das gelte auch für Kontakte am Arbeitsplatz. „Wir haben einen harten Lockdown, der viele trifft und dennoch trifft man sich an Arbeitsplätzen so wie vorher. Da müssen wir einfach drüber reden.“

Angesichts des bundesweiten Corona-Infektionsgeschehens hatte sich Hans (CDU) für eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen ausgesprochen. Die Virus-Mutationen aus anderen Ländern würden sich auch in Deutschland verbreiten, deswegen müsse man auch über Ausgangsbeschränkungen sprechen. Auf konkrete Uhrzeiten wollte er sich nicht festlegen. Allerdings verwies er im Interview mit dem SR auf die Regelungen in Baden-Württemberg: „Dort hat man mit 20 Uhr gute Erfahrungen gemacht, das wäre eine Option.“ Allerdings sei er nicht für Länder-Alleingänge: „Das macht nur Sinn, wenn wir das deutschlandweit gleich machen.“

Saarländische Politiker gegen Ausgangssperre

SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon sieht in der Ausgangssperre eine "pädagogischen Maßnahme" ohne ausreichende wissenschaftliche Grundlage. Commerçon fordert stattdessen, die Ausweitung von Homeoffice-Regelungen voranzutreiben. So müsse zum Beispiel die Begründungspflicht umgekehrt werden: Nicht der Arbeitnehmer solle begründen müssen, weshalb er von zuhause aus arbeiten wolle, sondern der Arbeitgeber müsse gute Gründe liefern, um das abzulehnen.

Auch für die Linken-Abgeordnete Barbara Spaniol sind weitere Einschränkungen ohne Datenbasis nicht vertretbar. Der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic spricht sich gegen eine Ausgangssperre aus. Sie sei "unverhältnismäßig und unsinnig". Bei sinkenden Infektionszahlen eine Ausgangssperre einführen zu wollen, riskiere das Vertrauen der Bevölkerung. Auch die AfD ist gegen eine Ausgangssperre, eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im ÖPNV wäre aus Sicht der AfD aber vertretbar.


Bisher noch keine Virus-Mutation im Saarland nachgewiesen

Im Saarland ist bislang noch keine der neuen Mutationen des Coronavirus aus Großbritannien oder Südafrika aufgetaucht. Wie die Virologin Sigrun Smola dem SR mitteilte, seien 200 positive Abstriche einer ersten Untersuchung unterzogen worden. In den kommenden Wochen seien aber weitere Tests geplant.

Geplant sind Untersuchungen bis Ende März von insgesamt 1000 positiven Abstrichen. Dafür hat die Staatskanzlei nun Gelder in Höhe von 80.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Ausmaß der Ausbreitung in Deutschland unklar

Die zuerst in Großbritannien entdeckte und nachgewiesene neue Coronavirus-Variante SARS-CoV-2 VOC 202012/01 ist inzwischen auch in vielen anderen Ländern aufgetreten. Völlig unklar ist aber derzeit, wie stark und schnell sich die Variante in Deutschland bereits ausgebreitet hat.

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Bund-Länder-Treffen wird vorgezogen

Das nächste Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin ist auf kommenden Dienstagnachmittag vorgezogen worden. Eigentlich waren Beratungen zwischen Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie erst am 25. Januar geplant. Bei der Frage nach mehr Homeoffice entfacht im Saarland ein Streit zwischen Politik und Unternehmern.

Hintergrund des vorgezogenen Treffens ist eine Diskussion über mögliche weitere Verschärfungen von Corona-Beschränkungen. Bürger sollen dabei ihre Kontakte noch weiter einschränken und möglichst von zu Hause aus arbeiten. Der aktuelle Lockdown gilt zunächst noch bis zum 31. Januar.

Zahlen viel zu hoch

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Freitag, mithilfe der einschneidenden Maßnahmen habe man es zwar geschafft, dass sich die Ansteckungszahlen auf einem Plateau bewegen. Die Zahl der Neuinfektionen sei aber weiterhin viel zu hoch. Dem angestrebten Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche nähere man sich nur langsam. Es gehe darum, "noch mehr" zu tun, um die Infektionszahlen zu senken, sagte Seibert. Der Regierungssprecher forderte alle Unternehmen und Verwaltungen auf, noch einmal zu prüfen, ob mehr Arbeit von zu Hause aus möglich sei.

Hans schließt Verschärfungen nicht aus

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hält auch die Infektionszahlen im Saarland für zu hoch. Es sei wichtig den kommenden Sonntag abzuwarten, ab dann würden auch die Auswirkungen der Feiertage in den Infektionszahlen deutlich werden. Das Saarland sei weiter gefordert die Kurve abzuflachen und nach Lösungsmöglichkeiten suchen. Dabei sollte es auch keine Denk- oder Diskussionsverbote geben. Hans will aufgrund der Ausbreitung von Virus-Mutationen eine bundesweit einheitliche Verschärfung der bisherigen Maßnahmen nicht ausschließen.

Beim Thema Homeoffice sieht bei er den Unternehmen im Saarland noch Nachholbedarf. "Nach wie vor entstehen an den Arbeitsplätzen noch zu viele ungeschützte Kontakte", so Hans. Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) plant deshalb für kommenden Mittwoch einen sogenannten Homeoffice-Gipfel mit Verbänden, Kammern, Unternehmen und Gewerkschaften.

Kritik von Unternehmern

Ganz anders sieht das die Vereinigung der saarländischen Unternehmerverbände (VSU), die sich mit einem offenen Brief an Hans gewandt hat. Diskussionen über eine Verpflichtung von Unternehmen zum Homeoffice und einen verschärften Lockdown der Wirtschaft hält VSU-Präsident Oswald Bubel für "falsch, populistisch und im Falle eines weiteren harten Lockdowns der Unternehmen für höchst riskant".

Viele saarländische Unternehmen hätten in den vergangenen Monaten mobiles Arbeiten eingeführt und damit insgesamt gute Erfahrungen gemacht. Mit hohen Investitionen hätten die Betriebe dafür eine digitale Kommunikationsstruktur geschaffen und teilweise im Rahmen der Pandemiebekämpfung auch Produktivitäts- und Kreativitätsverluste in Kauf genommen.

"Es ist aber auch eine Tatsache, dass gerade im produktionslastigen Saarland viele Arbeiten nur vor Ort erledigt werden können", sagt Bubel. In der Industrie, aber auch im Handwerk, bei Dienstleistungen oder im noch geöffneten Einzelhandel gebe es Grenzen für mobiles Arbeiten.


Wie sicher sind die Corona-Impfstoffe?

Zwei Impfstoffe gegen das Coronavirus sind in der EU bereits zugelassen, ein dritter steht in den Startlöchern. Viele Menschen sind weiterhin skeptisch gegenüber der Coronaschutzimpfung und verweisen vor allem auf fehlende Langzeitstudien. Experten erklären, warum das Risiko für sogenannte Spätfolgen dennoch sehr gering ist.

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Breites Infektionsgeschehen in Saar-Kommunen

Das Infektionsgeschehen im Saarland bleibt flatterhaft. Während die Sieben-Tage-Inzidenz in einigen Kommunen im Vergleich zur Vorwoche wieder gesunken ist, stieg sie andernorts stark an. Grund dafür sind unter anderem größere Ausbrüche in Pflegeheimen.

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Vorerst keine 15-km-Beschränkung im Saarland

In den saarländischen Landkreisen wird es vorerst keine 15-km-Einschränkung bei touristischen Ausflügen geben. Das haben das Gesundheitsministerium und die Gesundheitsämter des Landkreises Saarlouis und des Regionalverbands Saarbrücken entschieden. Dort drohte eine Einführung, weil die Inzidenzwerte seit drei Tagen über 200 liegen.

Fehlerhafte Zahlen

Damit müsste die 15-km-Regel eigentlich für den Kreis Saarlouis und den Regionalverband Saarbrücken gelten. Aber diese Saarbrücker Zahlen stimmen nicht, heißt es nun aus dem Gesundheitsministerium. Unter anderem sei es wegen einer Umstellung der Meldesoftware zum Jahreswechsel zu Verzögerungen und Nachmeldungen des Regionalverbands an das RKI gekommen.

Im Landkreis Saarlouis ist der Inzidenzwert ebenfalls hoch, allerdings ist das vor allem auf Corona-Hotspots in fünf Altenheimen zurückzuführen, davon allein in einer Einrichtung an einem Tag 112 Fälle. Das mache 44 Prozent der dort bestätigten Infektionen aus. Diese Hotspots seien räumlich abgeschottet, so das Ministerium.

15-km-Beschränkung wäre nicht verhältnismäßig

In diesem Fall kann von der 15-Kilometer-Regelung abgesehen werden. Laut Ministerium wäre hier eine Ausgangsbeschränkung auch wegen der ansonsten rückläufigen Fallzahlen nicht verhältnismäßig.

Saar-FDP-Chef Oliver Luksic hat die 15-Kilometer-Regelung kritisiert. Sie sei willkürlich und bringe nichts im Kampf gegen die Pandemie.


Saarland plant keine FFP2-Maskenpflicht

Anders als in Bayern soll im Saarland keine FFP2-Maskenpflicht eingeführt werden. Das Gesundheitsministerium setzt auf Freiwilligkeit.

In Bayern sind die Bürger ab Montag zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel verpflichtet. Die Masken böten mehr Sicherheit und seien inzwischen im Handel ausreichend verfügbar, sagte CSU-Ministerpräsident Markus Söder.

Bachmann betont Schutz vor Ansteckung

Im Saarland ist eine derartige Regelung derzeit nicht geplant. Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) sagte, sie habe den Eindruck, dass sich das Tragen von FFP2-Masken in der Öffentlichkeit auch ohne Pflicht immer mehr durchsetze. "Diese Masken schützen nicht nur andere, sondern damit schützt man sich auch selbst vor einer Ansteckung. Das haben die Menschen erkannt und verhalten sich auch entsprechend.“


Großer Andrang auf Corona-Impfliste

Insgesamt 26.292 Saarländerinnen und Saarländer aus der ersten Impfgruppe haben sich seit Montag in die neue Corona-Impfliste eintragen lassen. Das teilte das saarländische Gesundheitsministerium am Dienstag mit. Der allergrößte Teil meldete sich über die Internetseite, nur 2500 Personen nutzten die Hotline.

Zur ersten Impfgruppe gehören Senioren über 80 Jahren, Pflegeheimbewohner und -beschäftigte sowie medizinisches Personal aus bestimmten Bereichen. Nach den Worten von Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) wird das neue System gut angenommen.

Eintragung bis 25. Januar möglich

Die Eintragung auf die Impfliste ist noch bis zum 25. Januar für jeden mit der höchsten Impfpriorität möglich. Danach werden jedem, der auf der Liste steht, per Zufallsprinzip Impftermine zugewiesen. Damit setzt das Gesundheitsministerium nach massiven Beschwerden aus der Bevölkerung nun nicht mehr auf eine Terminvergabe nach dem Motto „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Bachmann betonte, die Impfliste sei aufgrund des noch zu knappen Impfstoffes notwendig, um faire Terminvergaben für alle gewährleisten zu können.


Bewegungs-Einschränkungen frühestens ab Donnerstag

Im Saarland drohen frühestens ab Donnerstag Bewegungseinschränkungen in Landkreisen, in denen der Corona-Inzidenzwert über 200 liegt. Das müsste drei Tage in Folge der Fall sein, gezählt werde ab Montag, teilte das Gesundheitsministerium mit. Maßgeblich sind dabei die Zahlen des RKI - obwohl das Land aktuellere hat.

Es ist ein Problem, das schon seit Beginn der Pandemie besteht: Die Zahlen des Robert Koch-Institutes (RKI) und des saarländischen Gesundheitsministeriums zum Corona-Infektionsgeschehen weichen immer wieder voneinander ab. Grund dafür ist, dass es bei der Übermittlung der Fälle von den Gesundheitsämtern über die zuständigen Landesbehörden ans RKI zu einem Melde- und Übermittlungsverzug von einigen Tagen kommen kann, wie das RKI auf seiner Internetseite schreibt. Heißt: Die Landeszahlen sind prinzipiell aktueller.

Unterschiedliche Landkreise betroffen

Das gilt auch bei den 7-Tage-Inzidenzen. Dennoch werden in der neuen Coronaverordnung des Saarlandes die Zahlen des RKI als Grundlage genommen, wenn es darum geht, ob in einem Landkreis ein eingeschränkter Bewegungsradius gilt. Dafür müssen die Zahlen an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 200 liegen - und zwar beim RKI.

Die zeitlich versetzten Erhebungen können sich direkt auf die Kennzahlen auswirken. So übertraf am Montagmorgen der Regionalverband Saarbrücken beim RKI mit 237,3 den 200er-Schwellenwert, während er nach den Zahlen des saarländischen Gesundheitsministeriums mit 187,7 darunter lag. Dort wurde wiederum für den Landkreis Saarlouis mit 250,1 ein Wert über der relevanten Marke geführt, beim RKI hingegen nicht (175,5).

Saarland will weiterhin auf RKI-Zahlen bauen

Das saarländische Gesundheitsministerium hält trotzdem an den RKI-Zahlen fest. Diese seien über die RKI-Webseite für alle Bürgerinnen und Bürger transparent und zugänglich. Außerdem bezieht sich das Infektionsschutzgesetz, das im November mit einem Paragrafen versehen wurde, , auf die vom RKI veröffentlichten Fallzahlen (§ 28a). Dieses Infektionsschutzgesetz ist die rechtliche Grundlage für die Corona-Maßnahmen der Länder.

Dass das RKI mit seinen Zahlen hinterherhinkt soll aber nicht dauerhaft so bleiben. Regierungssprecher Alexander Zeyer kündigte Gespräche zwischen den Beteiligten an.


Ministerrat beschließt neue Corona-Regeln im Saarland

Im Saarland gibt es bei den neuen Lockdownregeln, die ab Montag in Kraft treten, mehrere Sonderreglungen. So wurden Ausnahmen für die Ein-Personen-Besuchsregel und den 15-Kilometer-Radius in Hotspots festgelegt.

Am Donnerstag (07.01.) hat nun der Ministerrat im Saarland getagt und die Beschlüsse für das Saarland in einer Rechtsverordnung konkretisiert, die zunächst von Montag, 11. Januar, bis Sonntag, 24. Januar gelten soll. Ministerpräsident Tobias Hans kündigte allerdings bereits an, sie bis Ende des Monats zu verlängern.

Ausnahmen von Ein-Personen-Besuchsregel

Demnach sind private Treffen nur noch mit einer weiteren Person möglich, die nicht zum Hausstand gehört. Das gilt allerdings auch umgekehrt: Die einzelne Person darf den kompletten anderen Haushalt empfangen.

Es wurden für das Saarland aber auch Ausnahmen für Härtefälle definiert: Diese gelten zum Beispiel für die Betreuung von Behinderten, Pflegebedürftigen und Kindern. Auch ist es erlaubt, feste familiär oder nachbarschaftlich organisierte Gemeinschaften zur Betreuung von Kindern unter 14 Jahren einzugehen. Kinder aus maximal zwei Hausständen können dabei in festen Betreuungsgemeinschaften betreut werden. Dabei dürfen beispielsweise auch mehrere Kinder eines Haushalts zu ihren Betreuungspersonen gebracht werden.

Schulen weiterhin ohne Präsenzbetrieb - Ausnahme für Abschlussklassen

Schulen haben keinen Präsenzbetrieb. Schüler aus den Abschlussjahrgängen sollen aber schrittweise ab dem 11. Januar zum Präsenzunterricht zurückkehren. Laut Bildungsministerium werde zunächst der Präsenzunterricht wieder für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 12 an den Gymnasien und der Klassenstufe 13 an den Gemeinschaftsschulen ermöglicht. Für Schüler, die in den Klassenstufen neun und zehn den Hauptschulabschluss oder den Mittleren Bildungsabschluss absolvieren, starte der Präsenzunterricht ab dem 18. Januar. Abschlussprüfungen sollen in diesem Jahr zudem nach hinten verschoben werden.

Eingeschränkter Bewegungsradius in Hotspots

Zu den neuen Maßnahmen gehört auch, dass in Landkreisen mit hohen Corona-Infektionszahlen der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränkt wird. Dies gilt für Landkreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Im Saarland wird diese Einschränkung leicht abgemildert: Die 15-Kilometer-Grenze gilt explizit nur für tagestouristische Reisen. Nach Worten von Ministerpräsident Tobias Hans soll es damit weiter möglich sein, Angehörige, die weiter als 15 Kilometer entfernt wohnen, zu besuchen. Ein Ausflug aus Vergnügungsgründen ist aber verboten. Außerdem greift die Regel im Saarland nur, wenn der Inzidenzwert von 200 an drei Tagen hintereinander überschritten wird.


Bundesländer erhalten neue Impfdosen

Die Bundesländer bekommen heute (08.01) eine neue Lieferung des Corona-Impfstoffs des Herstellers BioNTech, insgesamt fast 668.000 Dosen. Sie sollen direkt von Biontech an die 27 Anlieferzentren der Länder gehen. Den größten Anteil erhält das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen mit 141.375 Impfdosen. Den kleinsten Anteil bekommt Bremen mit 4875 Dosen. In diesen Größenordnungen war die Lieferung auch angekündigt worden.


Lockdown wird verlängert und verschärft - mögliche Beschränkung des Bewegungsradius

Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis 31. Januar geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft und in Kreisen mit sehr hohen Infektionszahlen wird der Bewegungsradius beschränkt. Schulen und Kitas bleiben geschlossen.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass in Landkreisen mit hohen Corona-Infektionszahlen der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränkt werden soll. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 200 kann es in Kreisen und kreisfreien Städten verboten werden, sich weiter als 15 Kilometer vom eigenen Wohnort wegzubewegen. Diese Regelung greift im Saarland, wenn ein Landkreis den Inzidenzwert von 200 an drei Tagen hintereinander überschreitet.

Auf Nachfrage sagte Kanzlerin Angela Merkel jedoch in der anschließenden Pressekonferenz am Dienstag (05.01.2021), dass damit etwa die Stadt gemeint sei, was den Radius besonders für Menschen in größeren Städten erheblich erweitern würde. Weiter als 15 Kilometer vom Wohnort entfernen dürfen sich nur Personen, die einen triftigen Grund vorweisen. Tagestouristische Ausflüge gelten nicht als triftige Gründe. Jedes Bundesland entscheidet selbst, ob es die 15-Kilometer-Regel einführt.

Schulen bleiben geschlossen

Die Schulen sollen laut einer Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen bis Ende Januar geschlossen halten. Bei einer "deutlichen Verbesserung des Infektionsgeschehens" soll in einzelnen Ländern zunächst in den Jahrgängen eins bis sechs eine Rückkehr zum Präsenzunterricht ab Anfang Februar ermöglicht und in einem weiteren Schritt Hybridunterricht (Wechselmodell) verlängert werden, heißt es. Noch offen war, ob bereits im Januar für Grundschüler bei zurückgehenden Infektionen Wechselunterricht angeboten werden kann.

Verschärfte Kontakbeschränkungen

Bisher waren Treffen von zwei Haushalten mit bis zu fünf Personen erlaubt. Nun sollen private Zusammenkünfte nur noch mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt sein. Die bislang geltenden Ausnahmen für Kinder im Alter bis zu 14 Jahren gibt es nicht mehr.


Europäische Arzneimittelbehörde gibt grünes Licht für Moderna-Impfstoff

Die Europäische Arzneimittelagentur EMA hat den Weg für die Anwendung des Moderna-Impfstoffs frei gemacht. Sie empfehle eine bedingte Zulassung in der EU. Nun muss noch die EU-Kommission zustimmen.

Die Europäische Union steht kurz vor der Zulassung eines zweiten Corona-Impfstoffs. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA gab grünes Licht für den Einsatz des Vakzins des US-Biotechkonzerns Moderna. Der Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) der EMA empfahl eine bedingte Zulassung.

Die finale Entscheidung über die Zulassung des Impfstoffs muss nun von der Europäischen Kommission gefällt werden, ihre Zustimmung gilt aber als sicher. "Jetzt arbeiten wir mit Hochdruck daran, ihn zu genehmigen und in der EU verfügbar zu machen", twitterte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Nach dem Mittel von BioNTech und Pfizer wird es der zweite in der Europäischen Union zugelassene Covid-19-Impfstoff sein.


Warteliste und mehr Mitarbeiter für Terminvergabe

Am Montag hat es bei der Impfterminvergabe erneut Probleme gegeben. Die Landtagsparteien sehen die Schuld dafür beim zuständigen Gesundheitsministerium. Es habe die Terminvergabe schlecht organisiert. Nun soll eine Warteliste eingeführt werden. Auch die Telefonhotline wird personell aufgestockt.

Warteliste soll kommen

Nach Angaben des Gesundheitsminsteriums soll Anfang kommender Woche nun eine Warteliste eingeführt werden. Diejenigen, die trotz Bemühungen keinen freien Termin bekommen konnten, können sich auf die Warteliste setzen lassen. Im Anschluss erhalten sie einen Termin für eine Impfung in einem der drei Impfzentren. Kann dieser Termin nicht angenommen werden, so ist es möglich, über die Hotline einen neuen Termin zu vereinbaren - sofern noch alternative Termine zur Verfügung stehen.

Hotline wird aufgestockt

Weil auch am Montag die Hotline zur Terminvergabe überlastet war, wird nun die Zahl der Mitarbeiter, die die Anrufe entgegennehmen aufgestockt. Man habe den Dienstleister beauftragt, zusätzliche 100 Mitarbeiter damit zu beschäftigen, so das Ministerium. Denn auch am Montag seien viele der Anrufer leer ausgegangen und hätten keinen Impftermin bekommen.


Offenbar Schwierigkeiten bei neuen Impfterminen

Seit heute sollen weitere Impftermine in den saarländischen Impfzentren gebucht werden können. SR-Nutzer berichten von Problemen. Laut Gesundheitsministerium werden die neuen Termine über den Tag verteilt freigeschaltet.

Das Ministerium erhofft sich durch eine gestaffelte Freischaltung der Impftermine nach eigenen Angaben eine größere Chancengleichheit. Wer einen Termin buchen möchte, solle das Buchungssystem im Blick halten. Termine werden über die Webseite impfen.saarland.de oder per Telefon unter der Nummer 0681 501 4422 vergeben.

Bis zum 16. Januar seien täglich rund 180 und ab dem 18. Januar täglich rund 580 zusätzliche Impfungen in den Impfzentren vorgesehen. Bis Ende Januar sollen so insgesamt 8700 zusätzliche Impfungen in den saarländischen Impfzentren möglich sein, erklärte das Ministerium.

Probleme am Montag

Am Montagmorgen meldeten sich zahlreiche Saarländer beim SR, um von Problemen zu berichten. Viele beklagen, dass sie auch nach "stundenlanger Wartezeit" in der Hotline keinen Termin bekamen, oder über die Webseite gar nicht erst Termine buchen konnten

Auch bei der ersten Runde der Terminvergabe an Heiligabend war das System zunächst überlastet zusammengebrochen. Auch damals hatten sich zahlreiche Saarländer beim SR beschwert.

"Wir prüfen täglich unsere Zahlen und auch alle Möglichkeiten, wie wir weitere Termine im Rahmen der Verfügbarkeit ermöglichen können. Voraussetzung bei allen Überlegungen ist, dass der Bund die angekündigten Liefertermine für die Impfstoffe wie vorgesehen einhält", sagt Saarlands Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU). Zum jetzigen Zeitpunkt könne das Saarland sicherstellen, dass eine Impfserie mit der zweiten Impfung nach drei Wochen abgeschlossen werden kann.

In den saarländischen Pflege- und Alteneinrichtungen sei bereits ein Fünftel aller zur Impfung angemeldeten Bewohner mit der Erstimpfung versorgt.

Kritik abgeschmettert

Von der großen Nachfrage bei der Terminvergabe leitet die Ministerin ab, dass die Impfbereitschaft im Saarland "sehr hoch" ist. "Wir sind ganz am Anfang und bitten um etwas Geduld, bis wir die notwendige Anzahl an Impfdosen haben, um das Angebot weiter zu erhöhen. Jeder der geimpft werden möchte, wird geimpft", so Bachmann.

Die Ministerin verteidigte die Entscheidung gegen eine Kontaktaufnahme impfberechtigter Personen per Brief, wie es teilweise in anderen Bundesländern gehandhabt wird. "Die Chance, einen Termin zu bekommen, liegt nicht an unserem Anmeldeverfahren, sondern an der aktuell verfügbaren Menge an Impfdosen", erklärt Bachmann. Zuvor hatten die Saar-AfD und die Saar-FDP das bisherige Terminvergabesystem stark kritisiert.


Hans für längeren Corona-Lockdown

Vor den Bund-Länder-Beratungen über die Anti-Corona-Maßnahmen am Dienstag hat sich Ministerpräsident Hans für eine Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen. Das sei notwendig, um eine dritte Welle zu verhindern.

Vorschnelle Lockerungen könnten im Kampf gegen die Pandemie zurückwerfen - das sei die "leidvolle Lehre aus den Erfahrungen des vergangenen Jahres", sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) der Funke-Mediengruppe. An einer Verlängerung des Lockdowns führe deshalb kein Weg vorbei, wenn man ein ständiges Auf und Ab der Infektionszahlen in den nächsten Wochen und Monaten verhindern wolle. Ähnlich hatten sich am Sonntag die stellvertretende Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und weitere Ministerpräsidenten geäußert.

Bedenken bei Regelbetrieb an Schulen und Kitas

Laut Regierungschef Hans ist auch ein Regelbetrieb an Schulen und Kitas im Januar in der derzeitigen Lage kaum denkbar. Gleichzeitig gibt Hans zu bedenken, dass die Auswirkungen von Weihnachten und Silvester auf das Infektionsgeschehen noch nicht endgültig beurteilt werden könnten.

Laut "Welt am Sonntag" wollen sich die Länderchefs und die Kanzlerin deshalb am Montag mit Virologen und Wissenschaftlern beraten. Am Dienstag sprechen die Ministerpräsidenten erneut mit der Bundeskanzlerin über die Anti-Corona-Maßnahmen. Eine Verlängerung des Lockdowns, zumindest für die kommenden beiden Wochen, gilt dabei als sicher. 


Trügerisch niedrige Fallzahlen in vielen Kommunen

In den meisten saarländischen Kommunen ist die Zahl der gemeldeten Coronafälle über die Feiertage gesunken - teils sogar sehr deutlich. Die Zahlen besitzen jedoch nur eine bedingte Aussagekraft.

Mehr dazu bei SR.de.


Lehrerverband im Saarland fordert Wechselunterricht

Der Saarländische Lehrerinnen- und Lehrerverband (SLLV) verlangt ab 11. Januar Wechselunterricht. Wegen der hohen Infektionszahlen sei es fahrlässig, nach Ende der Weihnachtsferien komplett Präsenzunterricht abzuhalten.

Die Landesvorsitzende des SLLV, Lisa Brausch, mahnt schnellstmöglich tragfähige und mittelfristig planbare Konzepte an. Es müsse mindestens bis zu den Fastnachtsferien geplant werden. So sei es möglich, Verlässlichkeit herzustellen. Schulen könnten sich nicht wöchentlich auf neue Vorgaben einstellen und ständig neue Planungen und Konzepte entwerfen.

Kleinere Lerngruppen gefordert

Nur durch eine Verkleinerung der Lerngruppen und die Einhaltung des Mindestabstandes sei ein Gesundheitsschutz in den Schulen möglich. Noch immer gebe es viele Klassen mit bis zu 30 Schülerinnen und Schülern, die dichtgedrängt im selben Raum sitzen würden.

"Schulen dürfen nicht schon wieder Spielball des politischen Gerangels werden. Der Gesundheitsschutz für Lehrkräfte und Schülerschaft muss an höchster Stelle stehen", fordert Brausch. "Fahren auf Sicht" sei für alle Beteiligten die denkbar schlechteste Lösung.


Neue Corona-Impftermine wohl ab Mitte Januar

Ab Mitte Januar soll es im Saarland voraussichtlich weitere Termine für Impfungen gegen das Coronavirus geben. Täglich könnten dann bis zu 1000 Personen geimpft werden. Bereits am Mittwoch sollen weitere Dosen des Corona-Impfstoffes ins Saarland geliefert werden.

Nach dem Impfstart am Montag sollen nun die nächsten 9750 Dosen ins Saarland geliefert werden. Danach dann wöchentlich so viele. Eine gute Nachricht gibt es zusätzlich: Nicht fünf, sondern sechs Spritzen können mit einer Ampulle gefüllt werden und damit zwanzig Prozent mehr als veranschlagt. Bis Ende des Jahres will das Gesundheitsministerium 2500 Impfungen durchführen – auch an Silvester und Neujahr seien die Impfzentren von 8.00 bis 14.00 Uhr geöffnet.

Bis zu 1000 Impfungen täglich

Außerdem rechnet das Ministerium noch in den letzten Tagen des Jahres mit der Freigabe weiterer Impfstoffe. Ab Mitte Januar müsste dann auch nicht mehr die Hälfte der gelieferten Menge für die Folgeimpfung zurückgestellt werden. Dann sei klar, dass die Lieferketten funktionieren.

Dadurch könne die Zahl der Impfungen auf bis zu 1000 für alle Zentren erhöht werden, sodass es voraussichtlich zusätzliche Termine für die Impfung geben wird. Bis Ende April sollen die Impfung in der ersten Priorisierungsgruppe abgeschlossen sein, sodass mit der Impfung der zweiten begonnen werden kann.

Ministerium richtet Clearingstelle ein

In den ersten eineinhalb Tagen seien 1077 Saarländerinnen und Saarländer geimpft worden, sagte Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU). Darunter seien 677 Bewohnerinnen und Bewohner von neun Pflege- und Alteneinrichtungen sowie 400 Besucherinnen und Besucher in den drei Impfzentren gewesen. 55 geimpfte Personen waren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Pflege- und Alteneinrichtungen.

Die Schwierigkeiten bei der Terminbuchung bezeichnete das Ministerium als Anlaufschwierigkeiten. Seit Dienstag ist eine Clearingstelle im Ministerium eingerichtet. Dorthin kann sich jeder wenden, der technische Probleme bei der Anmeldung hatte. Zudem sollen weitere 20 Mitarbeiter für die Hotline eingesetzt werden, um Wartezeiten zu verkürzen. Die Hotline erreichen Betroffene unter der 0681-501 4422 oder per Mail an info-impfen@soziales.saarland.de.


Unbekannter spendet 100.000 Euro für Kulturszene

Die Kulturszene leidet unter der Coronapandemie. Um sie zu unterstützen, hat ein anonymer Spender deshalb nun der Landesarbeitsgemeinschaft Pro Ehrenamt 100.000 Euro zur Verfügung gestellt. Das Geld soll einzelnen Kulturschaffenden, aber auch Vereinen zugutekommen.

Ob Musiker, Tänzer oder Schausteller: Die Coronapandemie stellt die Kulturszene vor große finanzielle Probleme. Vor allem für Solo-Selbstständige sei die Situation sehr schwierig, sagte der Präsident der Landesarbeitsgemeinschaft Pro Ehrenamt Hans Joachim Müller dem SR. Da in diesem Jahr weniger Auftritte möglich waren, wüssten diese Künstler oft nicht, wie sie sich noch über Wasser halten sollten.

Mit dem gespendeten Geld will Pro Ehrenamt diese Künstler, aber auch Vereine und Personen aus dem Kulturbereich unterstützen, die durch die Coronapandemie in Not geraten sind. Sie sollen bis zu 5000 Euro, mindestens jedoch 500 Euro Überbrückungshilfe erhalten können.

Bewerbung bis zum 15. Januar

Die Kulturszene leidet unter der Coronapandemie. Um sie zu unterstützen, hat ein anonymer Spender deshalb nun der Landesarbeitsgemeinschaft Pro Ehrenamt 100.000 Euro zur Verfügung gestellt. Das Geld soll einzelnen Kulturschaffenden, aber auch Vereinen zugutekommen.

Ob Musiker, Tänzer oder Schausteller: Die Coronapandemie stellt die Kulturszene vor große finanzielle Probleme. Vor allem für Solo-Selbstständige sei die Situation sehr schwierig, sagte der Präsident der Landesarbeitsgemeinschaft Pro Ehrenamt Hans Joachim Müller dem SR. Da in diesem Jahr weniger Auftritte möglich waren, wüssten diese Künstler oft nicht, wie sie sich noch über Wasser halten sollten.

Mit dem gespendeten Geld will Pro Ehrenamt diese Künstler, aber auch Vereine und Personen aus dem Kulturbereich unterstützen, die durch die Coronapandemie in Not geraten sind. Sie sollen bis zu 5000 Euro, mindestens jedoch 500 Euro Überbrückungshilfe erhalten können.


Erhebliche Probleme bei Vergabe von Impfterminen

Am Montag mussten teilweise Menschen an den Impfzentren im Saarland abgewiesen werden. Hintergrund sind Probleme bei der Vergabe von Terminen über das Onlineportal, das zeitweilig überlastet war.

Als an Heiligabend um 12.00 Uhr das Onlineportal für die Anmeldung zum Impfen freigeschaltet wurde, brach es kurze Zeit später zusammen. Überlastung war das Problem.

Allerdings gab es keine Rückmeldung, wenn die Anmeldung zu einem bestimmten Termin nicht durchgegangen war. Lediglich diejenigen, die erfolgreich einen Termin gebucht hatten, bekamen einen QR-Code zugeschickt. Die Gescheiterten erhielten keinerlei Rückmeldung. Das führte am Montag dazu, dass Menschen in den Impfzentren abgewiesen werden mussten, weil sie nicht den entsprechenden Anmeldecode hatten.

Benutzeroberfläche soll überarbeitet werden

Das Ministerium teilte am Montagabend mit, dass man gemeinsam mit dem Dienstleister eine benutzerfreundlichere Oberfläche erarbeite, die am Ende der Buchung noch deutlicher mache, ob der Vorgang erfolgreich abgeschlossen wurde. Diejenigen, die Probleme mit der Buchung hatten, können sich unter Info-Impfen@soziales.saarland.de an eine Clearingstelle wenden. Das sei insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger sinnvoll, die keine Buchungsbestätigung erhalten hätten und jetzt unsicher sind, ob die Buchung überhaupt erfolgreich war.

Noch keine Impftermine für Pflegekräfte

Die Priorisierungscodes für die Berufe der ersten Impfgruppe lassen weiterhin auf sich warten. Das hat dazu geführt, dass noch keine Mitarbeitenden in Pflegeeinrichtungen, priorisierte Ärzte oder Notfallsanitäter einen Impftermin bekommen haben.

Eine erste lapidare, Antwort aus dem Ministerium lautete: Tut uns leid, die Termine sind bis Ende Januar vergeben. Wann erneut Termine gebucht werden können, ist noch unklar. Die Öffentlichkeit werde aber rechtzeitig informiert.

Lange Warteschlange in der Hotline

Auch die Hotline war hoffnungslos überlastet. Stundenlange Warteschleifen strapazierten die Nerven der Anrufer. Das Ministerium arbeitet nach eigener Auskunft daran, diese Organisationspannen in Zukunft zu vermeiden.

Abläufe in den Impfzentren funktionierten

Bei denjenigen, die einen Impftermin bekommen haben, lief es unterdessen am ersten Tag weitgehend nach Plan. Der Start sei geglückt, die Abläufe schliffen sich an, heißt es aus den drei saarländischen Impfzentren.