Mit Frankreich setzt ein weiteres Land auf eine Impfpflicht für Teile der Bevölkerung. Für Gesundheits- und Pflegekräfte soll es eine Impfpflicht geben. UNSERDING hat für euch geschaut, in welchen Ländern eine Impfpflicht gilt und wie die Lage in Deutschland aussieht.

Denn Schritt zu einer Impfpflicht begründete Frankreichs Präsident Macron mit der raschen Verbreitung der Delta-Variante. Wenn man jetzt nicht handele, würden die Zahlen und die Einlieferungen in die Kliniken aufgrund der Delta-Variante des Coronavirus steigen, sagte er während einer Fernsehansprache. Alle Mitarbeiter von Krankenhäusern, Alten- oder Pflegeheimen müssen sich nach seinen Worten bis spätestens zum 15. September impfen lassen.

Frankreich nicht das erste Land mit Impfpflicht

Bereits seit März muss sich in Italien das Gesundheitspersonal impfen lassen. Auch Griechenland verschärft die Regeln und gab eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitssektor ab dem 1. September heraus. Auch in Großbritannien soll eine Impfpflicht für bestimmte Berufe greifen, allerdings muss das Parlament noch zustimmen.

Impfpflicht auch in Deutschland?

In Deutschland wurden in den vergangenen Tagen vermehrt darüber diskutiert, ob eine Einführung der Impfpflicht für das Personal in Kitas und Schulen sinnvoll wäre. Bisher gibt es eine solche Regelung allerdings nicht und wird von der Politik ausdrücklich abgelehnt. Auch der Ethikrat glaubt nicht, dass eine Pflicht in Deutschland erforderlich ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Dienstag (13. Juli) erneut betont, dass es keine Impfpflicht in Deutschland geben wird. Auch die Pflicht, dass sich nur bestimmte Teile der Bevölkerung impfen lassen müssen, schloss sie aus.

Allerdings ist eine Pflicht für bestimmte Teile der Bevölkerung möglich: das Infektionsschutzgesetz sieht in Ausnahmefällen eine Impfpflicht prinzipiell vor.

Eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen würde jedoch einige Grundrechte betreffen, daher kann pauschal nicht gesagt werden, ob eine Impfpflicht in Deutschland möglich ist und diese letztendlich auch umgesetzt wird.

Weitere Hintergründe zur Impfpflicht und der rechtlichen Grundlage könnt ihr auf tagesschau.de lesen.

Indirekte Impfpflicht möglich

Eine indirekte Impfpflicht gibt es auch in Deutschland. Arbeitgeber können in bestimmten Fällen verlangen, dass sich ihre Angestellten impfen lassen, damit Patienten geschützt werden. Diese Regelung betrifft vor allem das Personal in Krankenhäusern oder Arztpraxen.

Prinzipiell hat aber jeder das Recht selbst zu entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht. Das schützt das sogenannte Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit im Grundgesetz. Ein generelles Gesetz könnte prinzipiell auf dieses Recht Einfluss nehmen. Laut Renate gibt es aber ziemlich große Hürden um so ein Gesetz zu erlassen.

Artikel vom 14. Juli 2021.