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Eine Krankenschwester auf der Infektionsstation der Uniklinik Essen betrachtet in Schutzkleidung und mit einer Atemmaske zwei Abstrichröhrchen. (Foto: dpa/Bernd Thissen)
Coronaregeln: Das ist neu

Es gibt neue Regeln, die die Coronapandemie eindämmen sollen. Bund und Ländern haben sich am 27. August darauf geeinigt. Die betreffen unter anderem private Feiern und Großveranstaltungen. Mehr Infos hier!

Die Bundesländer sollen eine einheitlichere Linie fahren, anstatt je eigene Strategien zu verfolgen. Denn in den letzten Wochen seien die Infektionszahlen wieder stärker angestiegen, sagte Kanzlerin Angela Merkel in einer Pressekonferenz. "Rücksicht, Umsicht und Vorsicht" seien zentral, damit das wieder eingedämmt werden könne. Auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans sagt in einem Statement, dass es vorerst keine neuen Lockerungen geben werde - im Gegenteil müsse "größten Wert darauf legen, dass sich an unsere Maßnahmen geahlten wird."Auf folgende Punkte haben sich Bund und Länder außerdem geeinigt.


Bußgeld bei Verstoß gegen Maskenpflicht

Überall in Deutschland soll Menschen, die sich weigern eine Maske zu tragen wenn sie es müssten, bald ein Bußgeld drohen. Mindestens 50 Euro sollen sie zahlen müssen. Wie hoch die Summe genau wird, darf jedes Bundesland selbst entscheiden.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff kündigte beispielsweise an, dass er ein Bußgeld ablehne. In anderen Ländern kann die Strafe unterschiedlich hoch ausfallen.


Personenzahl bei privaten Veranstaltungen: Keine Einigung

Auf eine bundesweit gültige Beschränkung der zulässigen Personenzahl bei privaten Feiern konnten sich Bund und Länder nicht einigen. Stattdessen werden die Bürger gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten nötig und vertretbar seien. Im Saarland müssen Veranstaltungen mit mehr als 20 Personen angemeldet werden.

Tobias Hans ruft dazu auf, dass private Veranstaltungen nur dann stattfinden sollten, "wenn man das für notwendig erachtet. BItte nicht leichtfertig zu viele Personen zusammenkommen lassen."

Was bedeutet das konkret?

In Saarbrücken meldet ihr eine Veranstaltung mit über 20 Gästen einfach per Mail beim Ordnungsamt an. Dafür schreibt ihr an die Adresse ordnungsamt@saarbruecken.de. Genehmigt werden muss die Veranstaltung nach der Anmeldung jedoch nicht mehr. Es gibt auch keine Frist, wie weit im Voraus eine Veranstaltung angekündigt werden muss.

Wer in Saarlouis eine private Feier organisiert, kann sich ein Kontaktformular herunterladen. Der Gastgeber muss nach der Verordnung gewisse Auflagen erfüllen. Darunter fällt unter anderem die vollständige Nachverfolgbarkeit der Gäste. Dies bedeutet, dass je ein Vertreter der anwesenden Haushalte zur Kontaktverfolgung Vor- und Familiennamen, Wohnort, Ankunftszeit und eine Möglichkeit zur Kontaktaufnahme hinterlässt. Die erfassten Daten dürfen nur zu dem Zweck genutzt werden, sie auf Anforderung an die Gesundheitsämter zu geben. Nach Ablauf eines Monats müssen sie gemäß der geltenden Datenschutzgrundverordnung gelöscht werden.

Zudem müssen die Hygiene- und Abstandsregelungen umgesetzt werden. Dies bedeutet auch, dass die Zahl der Gäste daran angepasst werden muss. Der Sicherheitsabstand von 1,50 Metern ist einzuhalten, ebenso ist zum Beispiel der Gang zur Toilette als "Einbahnstraße" auszuweisen. Buffets sind weiterhin nicht gestattet. Zudem muss für ausreichend Belüftung gesorgt werden.

Nach Möglichkeit ist es generell das Beste, die Feierlichkeiten nach Draußen zu verlegen. Für Familienzusammenkünfte gibt es Ausnahmeregelungen. Diese sind in der Rechtsverordnung zu finden.


Aufruf zu Verzicht auf Reisen in Risikogebiete

Kostenlose Corona-Tests für Menschen, die aus dem Urlaub in einem Nicht-Risikogebiet zurückkommen, soll es ab dem 15. September nicht mehr geben. Rückkehrer aus Risikogebieten sollen außerdem nicht mehr 14 Tage lang in Quarantäne müssen. Die Quarantäne soll ab dem fünften Tag beendet werden können, wenn ein negativer Coronatest vorliegt. Wer sich an die Quarantäne-Regelung nicht hält, soll ein Bußgeld zahlen müssen. Tobias Hans kündigte an, dass Menschen, die aus einem Nicht-Risikogebiet zurückkommen, nicht mehr getestet werden. Denn positive Ergebnisse gab es hauptsächlich in der Gruppe derjenigen, die aus Risikogebieten zurückkehrten.

Möglichst ab dem 1. Oktober soll dafür ein digitalisiertes Testsystem zur Verfügung stehen. Wenn das System steht, solle entschieden werden, wer künftig die Kosten für solche Tests übernimmt. Es sei eine Form von Gerechtigkeit, dass Menschen, die ohne triftigen Grund in ein solches Gebiet reisen, einen Test gegebenenfalls auch selbst zahlen, so Hans.

Auf Reisen in Risikogebiete solle möglichst aber ganz verzichtet werden. Wenn man das doch tut und dann in Quarantäne muss, kann weniger Verdienstausfall dafür gezahlt werden. Das gilt, wenn das Risikogebiet schon zu Reisebeginn zu einem solchen erklärt wurde.

Es soll auch eine Digitalisierung der Einreiseerklärung geben, denn oft waren die Karten dafür nicht richtig ausgefüllt worden.


Großveranstaltungen bis Ende des Jahres untersagt

Bis mindestens zum 31. Dezember 2020 sollen Großveranstaltungen, bei denen es nicht möglich ist, die Hygienemaßnahmen einzuhalten oder die Kontakte nachzuverfolgen, verboten bleiben. Ursprünglich war diese Regelung bis zum 31. Oktober geplant.

Marc Andres leitet ein Unternehmen für Veranstaltungstechnik und kann die neue Regelung nur bedingt nachvollziehen:

"Gesundheitlich ist es vielleicht der richtige Weg. Ich bin kein Fachmann, ich kann nicht sagen ob auf Veranstaltungen weniger Leute angesteckt werden als in der Gastronomie oder auf dem Sankt Johanner Markt, wenn da Leute ohne Maske und mit geringem Abstand unterwegs sind. Oder ob sich bei einer Veranstaltung, bei der nachvollziehbar ist, wer wo gesessen hat, mehr Leute anstecken. Wenn man uns bis Ende des Jahres verbietet, Veranstaltungen durchzuführen, dann bricht unser Zweig zusammen."

Von der Politik wünscht er sich einen offenen Dialog und Gespräche über eventuelle neue Konjunkturpakete. Die Überbrückungshilfe sei zwar gut, aber es werden nur 80 % von 100 % Umsatzausfall übernommen. Und das sei zu wenig.


Keine Zuschauer im Sport

Der Profisport in Deutschland wird als Folge der Corona-Pandemie bis mindestens Ende Oktober im Grundsatz ohne Besucher auskommen müssen.